Peter Merz-Wieser

Heute Abend fand der ausserordentliche Parteitag der SP St.Gallen statt. Dieser diente hauptsächlich dazu die diversen Parolen für die Abstimmungen am 27. September zu fassen. Hier die Zusammenstellung: Eidgenössische Vorlagen: Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung: Ja Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative: Ja Kantonale Vorlagen: Volksinitiative “Für die Schaffung eines Berufsbildungsfonds (Lehrstelleninitiative)” : Ja Genossenschaft Konzert [...]

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Gestern erhielt ich einen erfreulichen Brief des Erziehungsrates des Kantons St.Gallen. Der Betreff des Briefes lautet: “Ergänzungswahl in die Aufsichtskommission der Kantonsschule Heerbrugg” Und der wesentliche Abschnitt des Briefes lautet: “Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass Sie als Mitglied dieser Behörde für den Rest der Amtsdauer 2008/2012 gewählt worden sind.” Diese Wahl freut [...]

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Die drei kantonalen Abstimmungen sind klar anzunehmen. Das Wasserbaugesetz verbessert die ökologische Situation wesentlich, der Nachtrag zur Kantonsverfassung (Gemeindeverband und Zweckverband) ermöglicht es im Gegensatz zur jetzt gültigen Verfassung das altbewährte Mittel des Zweckverbandes auch weiterhin zu nutzen und der Nachtrag zur Kantonsverfassung (Zuständiges Organ für Einbürgerungsbeschlüsse) sichert allen Einbürgerungswilligen eine Rechtssicherheit zu und verhindert [...]

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Der heutige Nachmittag war schon fast mehr als ambivalent. Zuerst am Nachmittag die  DV mit der Grussbotschaft von Regierungsrat Dr. Josef Keller. Er versuchte uns klar zu machen warum es richtig ist, dass die St.Gallische Regierung nichts gegen die Krise unternehmen soll. Für mich eher unverständlich.

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sie sind zwar noch vorsichtig positiv, aber im Vergleich zu vor ein paar Wochen, sehen doch namhafte Wirtschaftsexperten weltweit einen Silberstreif am Horizont So rechnet der US-Notenbankchef Bernanke  noch für dieses Jahr mit einer langsamen Erholung in den USA. Er rechne aber nur mit einer langsamen Erholung und die Arbeitslosigkeit werde hoch bleiben. Wie im [...]

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